Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Allgemeines
a) Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen über wr-medien.de zwischen Herrn Peter Matheis, handelnd unter der Geschäftsbezeichnung WR-Medien, Heckenweg 41, 96450 Coburg (im Folgenden: WR-Medien genannt) und seinen Kunden in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung. Entgegenstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden wird hiermit ausdrücklich widersprochen.
b) Vertragsgegenstand
WR-Medien bietet seinen Kunden je nach Absprache die grafische, fotografische, programmier- oder webdesigntechnische Gestaltung und Umsetzung von Projekten an, insbesondere den kompletter internetmedialen Auftritt des Kunden sowie dessen Onlineshop. Je nach Gegenstand Werkleistungen (Entwurfsarbeiten zu Ihrem Projekt), Designleistungen (Grafische Umsetzung Ihres Projekts) sowie Zusatzleistungen (rundum Ihr Projekt).
c) Vertragsvereinbarung / Kundenkreis
Vertragssprache ist deutsch. WR-Medien richtet seine Angebote ausschließlich an Unternehmer(im Folgenden „Kunden“ genannt) und nicht an Verbraucher. Unternehmer sind gemäß § 14 BGB natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handeln.
d) Vertragsschluss
Die Darstellung des Angebots von WR-Medien ist freibleibend und unverbindlich. Gemäß der nachfolgend ausgestalteten Vertragsschlussbedingungen werden die Wünsche und Bedürfnisse des Kunde verhandelt. Auf dieser Basis kann WR-Medien dem Kunden ein verbindliches Angebot unterbreiten. Der Kunde kann das Vertragsangebot innerhalb von einer Woche annehmen.
Die vom WR-Medien zur Verfügung gestellten Vorlagen und Entwürfe sind nach Farbe, Bild- oder Tongestaltung, Konstruktion oder grafischer Gestaltung erst dann verbindlich, wenn ihre entsprechende Realisierungsmöglichkeit von WR-Medien bestätigt wird.
e) Kostenvoranschläge
In der Regel werden dem Kunden vor Beginn jeder Kosten verursachenden Arbeit Kostenvoranschläge in Textform unterbreitet, die durch den Kunden freigegeben werden. Kleinere Aufträge bis zu 500,00 Euro sowie Aufträge im Rahmen laufender Arbeiten wie zum Beispiel Satzkosten, Retuschen, Zwischenaufnahmen und dergleichen bedürfen nicht der Einholung von Kostenvoranschlägen und keiner vorherigen Genehmigung.
§ 2 Termin- und Fristgestaltung
a) Zeitschiene und Arbeitsbeginn
Zu jedem Kostenvoranschlag erhält der Kunde von WR-Medien eine mögliche unverbindliche Zeitschiene, in der der Auftrag fertig gestellt werden kann. Soweit nichts ausdrücklich vereinbart ist, behält sich WR-Medien eine Vorlaufzeit von bis zu 2 Wochen von Auftragserteilung bis zum Arbeitsbeginn vor.
b) Leistungsverzögerungen
Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von außergewöhnlichen und unvorhersehbaren Ereignissen, welche auch durch äußerste Sorgfalt von WR-Medien nicht verhindert werden können (hierzu gehören insbesondere Streiks, behördliche oder gerichtliche Anordnungen und Fälle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung trotz dahingehenden Deckungsgeschäfts), hat WR-Medien nicht zu vertreten. Sie berechtigen WR-Medien dazu, die Lieferung um die Dauer des behindernden Ereignisses zu verschieben.
Bei Nichtverfügbarkeit aus zuvor genannten Gründen kann WR-Medien vom Vertrag zurücktreten. WR-Medien verpflichtet sich dabei, den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit zu informieren und etwaig bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich zu erstatten.
c) Annahmeverzug
Gerät der Kunde mit der Abnahme der bestellten Ware in Verzug, ist WR-Medien nach Setzung einer angemessenen Nachfrist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und Schadensersatz wegen Verzug oder wegen Nichterfüllung zu beanspruchen.
§ 3 Vergütung
a) Vergütungsbedingungen
Die Vergütung WR-Medien berechnet sich entsprechend § 1 b) aus den Kosten für unsere Werkleistungen, dem Nutzungshonorar für unsere Designleistungen sowie der Berechnung eventuell anfallenden Zusatzleistungen durch uns. Die anfallenden Kosten sowie das berechnete Nutzungshonorar verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Künstlersozialabgaben, Zölle oder sonstige, auch nachträglich entstehende Abgaben, die zur Erfüllung des Vertrags erforderlich sind, werden zu Lasten des Kunde berechnet.
b) Nutzungshonorar
WR-Medien erbringt unter Umständen eine über die rein technische Arbeit hinausgehende geistig-kreative Designleistung. Soweit eine entsprechende Designleistung vertragsgemäß durch WR-Medien erbracht wird, wird ein entsprechendes Nutzungshonorar unter Anwendung des aktuellen Vergütungstarifvertrag Design (SDSt/AGD) berechnet.
c) Gestaltungsfreiheit
Im Rahmen des Vertrags besteht Gestaltungsfreiheit für WR-Medien. Reklamationen hinsichtlich der künstlerischen Ästhetik sind ausgeschlossen. Wünscht der Kunde während oder nach der Produktion Änderungen, so hat er die Mehrkosten zu tragen. WR-Medien behält den Vergütungsanspruch für bereits begonnene Arbeiten.
d) Preise / Zahlungsbedingungen
Sämtliche Preise verstehen sich inklusive des zum Fälligkeitszeitpunkt geltenden Umsatzsteuersatzes. Rechnungen sind innerhalb von 10 Tagen netto; innerhalb von 4 Tagen abzüglich 2% Skonto, zu begleichen. Übersteigt der Auftragswert 1.000 EUR ist ein Teilbetrag von 30§ des Kostenvoranschlages im Voraus fällig Im Falle von Aufträgen die sich über einen längeren Zeitraum erstrecken ist WR-Medien berechtigt Zwischenabrechnungen bzw. Vorausrechnungen zu erstellen.
e) Zahlungsverzug
Der Kunde gerät mit der Zahlung in Verzug, wenn die Zahlung nicht innerhalb von zehn Tagen nach Erhalt der Rechnung bei WR-Medien eingeht. Bei Zahlungsverzug werden Zinsen in Höhe von 8 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank berechnet. Sollte der Kunde mit seinen Zahlungen in Verzug geraten, so behält sich WR-Medien vor, Mahngebühren in Höhe von 5 Euro in Rechnung zu stellen. Die Geltendmachung eines darüber hinaus gehenden Schadensersatzes bleibt unbenommen. Dem Kunden verbleibt die Möglichkeit nachzuweisen, dass WR-Medien kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist.
c) Zurückbehaltungsrecht
Die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts steht dem Kunden nur für solche Gegenansprüche zu, die fällig sind und aus demselben rechtlichen Verhältnis wie die Verpflichtung des Kunden beruhen.
§ 4 Leistungsbestimmungen
a) Auftragsausführung
WR-Medien, ist berechtigt, die übertragenen Arbeiten selbst auszuführen oder Dritte damit zu beauftragen, insbesondere die Programmierung von Websites und Aufträge zur Produktion von Werbemitteln, an deren Erstellung WR-Medien vertragsmäßig mitwirkt, im eigenen Namen oder im Namen des Kunden zu erteilen.
b) Unternehmerpfandrecht
Bis zur vollständigen Zahlung aller den Auftrag betreffender Rechnungen hat WR-Medien ein Pfandrecht an allen überlassenen Unterlagen und Gegenständen des Kunden.
c) Allgemeiner Eigentumsvorbehalt
Rechte an unseren Leistungen, insbesondere urheberrechtliche Nutzungsrechte, gehen erst mit vollständiger Bezahlung aller den Auftrag betreffenden Rechnungen auf den Kunden über.
d) Spezieller Eigentumsvorbehalt
Vorlagen, Dateien und sonstige Arbeitsmittel (insbesondere Negative, Modelle, Originalillustrationen usw.), die WR-Medien erstellt oder erstellen lässt, um die nach Vertrag geschuldete Leistung zu erbringen, bleiben Eigentum von WR-Medien.
§ 5 Gewährleistung für Werk- und Zusatzleistungen
a) Abweichungen
Eine hundertprozentige Farbverbindlichkeit zum Druckergebnis bei Printprodukten ist technisch nicht möglich. Abweichungen zwischen den Abbildungen und der zugesandten Materialien sind – insbesondere hinsichtlich Stoffbeschaffenheit, Größe und Farbe – soweit für den Kunden zumutbar, zulässig. Das gilt insbesondere im Falle von farbigen Reproduktionen für Abweichungen vom Original sowie für den Vergleich zwischen Andrucken und Auflagendruck.
b) Mängelrüge
Der Kunde hat die Vertragsgemäßheit der gelieferten Ware sowie der zur Korrektur übersandernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Den Unternehmer trifft die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge.
c) Gewährleistungsausschluss
Die Gewährleistung für einen Mangel der Programmierung ist, vorbehaltlich § 639 BGB, auf die Nacherfüllung des Mangels oder, im bei Fehlschlagen der Nacherfüllung, auf das Recht der Minderung beschränkt.
d) Gefahrenübergang / Verjährung
Die Lieferverpflichtungen WR-Medien sind erfüllt, sobald die Arbeiten und Leistungen von uns zur Versendung gebracht sind. Das Risiko der Übermittlung (z.B. Beschädigung, Verlust, Verzögerung), gleich mit welchem Medium übermittelt wird, trägt der Kunde. Gewährleistungsansprüche verjähren innerhalb eines Jahres nach dem so bestimmten Gefahrenübergang.
§ 6 Lizenzvereinbarung
a) Urheberrecht
Die Struktur und der Aufbau der Entwürfe sowie Vorlagen und entworfene Firmenlogos einschließlich sämtlicher autorisierte Kopien sind geistiges Eigentum von WR-Medien. Dies gilt auch, soweit das erstellte Projekt auf Vorschläge oder die Mitarbeit des Kunden hin spezifiziert wurde.
b) Lizenzerteilung
WR-Medien wird dem Kunden mit Ausgleich sämtlicher, den Vertrag betreffender Rechnungen, alle für den Kunden erforderlichen Nutzungsrechte in dem Umfang übertragen, wie dies für den Auftrag vereinbart ist oder sich aus den für uns erkennbaren Umständen des Auftrags ergibt. Im Zweifel erfüllt WR-Medien die Verpflichtung durch Einräumung nicht ausschließlicher Nutzungsrechte im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland.
c) Lizenzbedingungen
Jede darüber hinausgehende Verwendung, insbesondere die Bearbeitung, bedarf der Zustimmung durch WR-Medien. Dem Kunden ist weder die Unterlizenzierung, noch der Vertrieb, noch die Vervielfältigung der Internetpräsentation gestattet. Zum Zwecke der Sicherheit und für die Dauer der Lizenzerteilung ist dem Kunden die Anfertigung von Sicherheitskopien gestattet.
d) Lizenzgebühr
Die Zahlung der Lizenzgebühr erfolgt im Rahmen der Vergütungsbestimmungen gemäß § 3 und gilt mit Bereitstellung als verbraucht.
e) Drittlizenz
Zieht WR-Medien zur Vertragserfüllung Dritte heran, werde deren Nutzungsrechte im zuvor genannten Umfang durch WR-Medien erworben und dementsprechend dem Kunde übertragen.
f) Referenzrecht
WR-Medien räumt sich das Recht ein, sich auf Drucksachen und Internetseiten zu referenzieren. Im Falle von Internetseiten platziert WR-Medien ggf. einen Link auf der Startseite der erstellten Homepage des Kunden, bestehend aus einer Grafik und einem textbasierten Link, dieser wird so angebracht sein, dass damit nicht das Gesamtbild Seite gestört wird. Soweit nicht anders vereinbart, behält sich WR-Medien das Recht vor, die erstellten Drucksachen und Internetseiten als Referenz auf der eigenen Internetseite aufzuführen.
§ 7 Verantwortung des Kunden
a) Verantwortung des Kunden
Für die Nutzung und den Inhalt des Projekts trägt der Kunde die Verantwortung. Er trägt dafür Sorge, dass die von WR-Medien zur Verfügung gestellten Projekte nicht zu gesetzwidrigen Zwecken benutzt werden. Insbesondere hat der Kunde dafür zu sorgen, dass die von ihm gelieferten Bilder und Texte gesetzeskonform sind und keine Rechte Dritter verletzen.
b) Mitwirkungspflichten
Um die Einhaltung von Fristen und Fertigungsterminen gewährleisten zu können, verpflichtet sich der Kunde um prünktliche und zeitnahe Übertragung von Daten wie z.B. Zugangsdaten, Telefonnummern, Passwörter, Serverdaten etc. Bei Fotoaufnahmen wird die freie und pünktliche Anlieferung aller zu fotografierenden Materialien, Ausstattungen und Accessoires vorausgesetzt. Für Terminüberschreitungen wegen fehlender Informationen bzw. Mitwirkungen des Kunden haftet WR-Medien nicht. Der Kunde verpflichtet sich ein detailliertes Lastenheft an WR-Medien in Textform (E-Mail, Fax oder Post) zu übergeben, so dass alle nötigen Details, wie Kostenvoranschläge und Fertigstellungstermine, festgelegt werden können und der Auftrag zur vollsten Zufriedenheit des Kunden ausgeführt werden kann. Alle nachträglichen Leistungen, die nicht im Lastenheft hinterlegt sind, zählen als separater Auftrag und werden separat berechnet.
c) Rechte Dritter
Bei Domainregistrierungen das Projekt betreffend prüft WR-Medien nicht die Kollision mit Marken-, Namens- sonstiger Rechte Dritter.
§ 8 Haftung
a) Allgemeiner Haftungsausschluss
WR-Medien sowie die gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen haften unter nachstehendem Vorbehalt nur für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit. Im Falle leichter und grober Fahrlässigkeit betrifft die Haftung nur die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, folglich solcher Pflichten, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist. Dabei beschränkt sich die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden.
b) Haftungsvorbehalt
Der vorstehende Haftungsausschluss betrifft nicht die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Auch die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben vom Haftungsausschluss unberührt.
c) Besonderer Haftungsausschluss
Für die fehlerhafte Anpassung der Internetpräsentation durch den Kunden trägt WR-Medien wir keine Verantwortung. Dementsprechend haften wir nicht für die Gestaltung der Standardeinstellungen, die der Kunde ergänzt oder anpasst. Unsere Haftung bleibt allein auf die Mängelfreiheit des Entwurfs bzw. der Vorlage und unseren begleitenden Support beschränkt.
d) Freistellung
Der Kunde verpflichtet sich, WR-Medien von allen Ansprüchen Dritter, einschließlich angemessener bzw. gesetzlich festgelegter Kosten zur Rechtsverfolgung ,freizustellen, die auf einer nicht vertragsgemäßen, missbräuchlichen und/oder rechtswidrigen Nutzung der Webseiten und ihrer Inhalte des Kunden beruhen. Der Kunde unterstützt WR-Medien bei der Abwehr dieser Ansprüche, insbesondere durch das zur Verfügung stellen sämtlicher, zur Verteidigung erforderlichen Informationen. Der Kunde ist zum Ersatz des Schadens verpflichtet, der WR-Medien durch die erfolgreiche Durchsetzung solcher Ansprüche seitens Dritter entsteht.
§ 9 Datenschutzbestimmungen
WR-Medien weist darauf hin, dass die im Rahmen des Vertragsschlusses aufgenommenen Daten gemäß der Datenschutzbestimmungen, insbesondere denen des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG), des Telemediengesetzes (TMG) sowie des Rundfunkstaatsvertrags (RStV), von WR-Medien zur Erfüllung der Verpflichtungen aus dem Vertrag erhoben, verarbeitet und genutzt werden. Nähere Informationen zum Datenschutz finden sich in der Datenschutzerklärung.
§ 10 Schlussbestimmungen
a) Gerichtsstand
Als ausschließlicher Gerichtsstand hat.
b) Rechtswahl
Soweit nicht zwingende gesetzliche Bestimmungen nach dem Heimatrecht des Kunden entgegenstehen, gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts als vereinbart.
c) Salvatorische Klausel
Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt die Gültigkeit der übrigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht
Allgemeine Geschäftbedingungen Software & Produktdownloads
§ 1 Gegenstand des Unternehmens & Geltungsbereich
Gegenstand des Unternehmens ist die Vermarktung von Software und digitalen Produkten aller Art im Internet. Die Erfüllung erteilter und angenommener Aufträge oder Bestellungen wird von dem Unternehmen im eigenen Namen und auf eigene Rechnung im Auftrag des jeweiligen Kunden durchgeführt. Die folgenden Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche von WR-Medien entgeltlich und unentgeltlich bereitgestellten digitalen Produkten (im Folgenden Content oder Software genannt). Sie gelten für die erstmalige und jede künftige Einzelabrufung von Content, auch wenn der Nutzer die Geltung dieser AGB künftig bei weiteren Besuchen/Abrufen von Content nicht mehr erneut ausdrücklich bestätigt. Von diesen Bedingungen abweichende Regelungen erkennt WR-Medien nicht an, es sei denn, sie werden schriftlich bestätigt.
§ 2 Pflichten des Kunden
Bei einem kostenlosen Einbau- oder Integrierungsservice ist der Kunde für die rechtzeitige und technisch einwandfreie Anlieferung von Zugangsdaten und Unterlagen verantwortlich. Der Kunde hat bei der Registrierung alle für die ordnungsgemäße Kaufabwicklung erforderlichen Daten vollständig und wahrheitsgemäß mitzuteilen. Der Kunde ist für die dort hinterlegten Angaben sowie deren Richtigkeit selbst verantwortlich.
§ 3 Widerrufsrecht
Gemäß §312 d. Abs. 4 BGB sind elektronisch ausgelieferte Waren aufgrund ihrer Beschaffenheit vom Widerrufsrecht ausgenommen. Gleiches gilt für Softwareprodukte, die zum sofortigen Download angeboten werden. Das Rückgaberecht besteht entsprechend §312 d. Abs. 4 BGB unter anderem nicht bei Verträgen: zur Lieferung von Waren und/oder Dienstleistungen, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden (insbesondere Software, Scripte und Design-/Grafikarbeiten), sofern diese per E-Mail ausgeliefert wurde.
§ 4 Gebühren, Abrechnung, Zahlungsbedingungen
Für die Verträge gelten die im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses jeweils gültigen Preislisten von WR-Medien, sofern einzelvertraglich nichts and auch per E-Mail möglich ist. WR-Medien kann dabei nur die im Shop angebotenen Zahlungsweisen akzeptieren.
§ 5 Copyright und Urheberrechte
Der durch WR-Medien vertriebenen Content bzw. die Softwareprodukte sind urheberrechtlich geschützt. Der Nutzer verpflichtet sich, die Urheberrechte anzuerkennen und einzuhalten. Es werden keine Urheber-, Nutzungs- und sonstigen Schutzrechte am Content bzw. den Softwareprodukten auf den Nutzer übertragen. Der Nutzer ist nur berechtigt, den abgerufenen Content bzw. die Softwareprodukte zu eigenen Zwecken zu nutzen. Er ist nicht berechtigt, den Content bzw. die Softwareprodukte im Internet, in Intranets, in Extranets oder andere Rechtsvorbehalte im abgerufenen Content bzw. der Softwareprodukte nicht entfernen. Sofern der Kunde angebotene Softwareprodukte für unterschiedliche Webseiten oder Server verwenden möchte, muss jeweils eine eigenen Lizenz erworben werden. Hierbei ist die URL der jeweiligen Seite maßgeblich, d.h. jedes Softwareprodukt aus unserem Shop ist pro Kauf nur für eine URL lizensiert.
§ 6 Gewährleistung/Haftung
Die Auswahl des Contents bzw. die Verwendung der Softwareprodukte erfolgt in alleiniger Verantwortung des Nutzers. Falls ein Download nicht erfolgreich ablief, hat der Nutzer innerhalb einer Woche Anspruch auf einen zweiten Download des entsprechenden Contents bzw. der Software. WR-Medien haftet jedoch nicht für die ununterbrochene Erreichbarkeit der Webseite. Weitergehende Ansprüche des Nutzers, insbesondere wegen entgangenen Gewinns oder Folgeschäden, sind ausgeschlossen, soweit WR-Medien nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich gehandelt hat.
§ 7 Nutzerkennung und Passwort
Die sichere Verwahrung und Nutzung seiner Zugangsdaten zum Onlineshop obliegt einzig dem Kunden. WR-Medien haftet nicht für Schäden, die dem Nutzer durch Missbrauch oder Verlust der ihm zugeteilten bzw. vom ihm hinterlegten Zugangsdaten entstehen.
§ 8 Datenschutz
Der Nutzer wird hiermit gemäß Bundesdatenschutzgesetz davon unterrichtet, dass WR-Medien seine vollständige Anschrift sowie die weiteren von ihm zur Verfügung gestellten Nutzerdaten speichert und vertraulich behanden, dass seine Adresse und eMail zur gelegentlichen Information über die Aktualisierung des Produktangebotes genutzt werden. Die Zustimmung kann durch formlose Mitteilung zurückgezogen werden. Eine Weitergabe Ihrer Daten an sonstige Dritte oder eine Nutzung zu Werbezwecken Dritter erfolgt nicht.
§ 9 Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort und Gerichtsstanderen für diesen zuständigen Gericht gelten zu machen. Für die Vertragsabschlüsse gilt deutsches Recht.
§ 10 Wirksamkeit
Sollten einzelne Passagen der AGB nach geltendem Recht ungültig sein, behalten alle anderen Passagen ihre Gültigkeit. Mit Erscheinen der aktualisierten AGB verlieren ältere Versionen ihre Gültigkeit.